Lanzarote, 14 – 18 de junio de 2017 Informe

Lanzarote- Jahreskongress 2017

von Meike Rastätter

Der Jahreskongress 2017 der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung fand eintausend Kilometer vom spanischen Festland entfernt auf Lanzarote statt. Die 846 km2 große Insel entstand vor über 36 Millionen Jahren bei unterseeischen Vulkanausbrüchen, was bis heute ihr markantes und eigenwilliges Aussehen prägt. Die beeindruckende Marslandschaft mit grünen Weinreben in pechschwarzem Lavaboden und langen, einsamen Stränden ist die Heimat unseres Mitglieds Luis Fajardo López. Luis hat ein wunderbares Rahmenprogramm für den Kongress gestaltet und war mit seiner gutgelaunten Art ein herausragender Gastgeber.

Untergebracht waren wir in Arrecife, der Hauptstadt Lanzarotes, die in den vergangenen Jahren einen rasanten Bevölkerungsanstieg auf mittlerweile rund 57.000 Einwohner erfuhr. Am Mittwochabend, den 14. Juni, traf man sich zum informellen Abendessen am schönsten Eck der Hauptstadt, der Charco de San Ginés, einer idyllischen Fischerlagune am Rande Arrecifes. Die Tapas und der Wein waren hervorragend – genau wie die Gespräche. Einige bereits früher angereiste Kongressteilnehmer führten uns anschließend zielsicher in eine bereits ausgekundschaftete Bar, in der mit diversen Gin Tonics auf die kommenden Tage angestoßen wurde.

Im Archivo Municipal de Arrecife fand am nächsten Morgen die feierliche Kongresseröffnung statt. Nach der Begrüßung der Kongressteilnehmer durch den amtierenden Präsidenten Marc André Gimmy hielt Professor José María Miquel von der Universität Autónoma de Madrid eine interessante Festrede zur Problematik der Missbrauchsklauseln in den spanischen Hypothekenverträgen. Anschließend traf man sich auf einen Aperitif und einige Tapas in der Dachterrassenbar eines nahe gelegenen Hotels, die einen tollen Blick auf den Park La Marina und das im Meer gelegene Castillo de San Gabriel bot. Der Nachmittag startete mit der ersten Arbeitsgruppe, die sich mit den Entwicklungen der erneuerbaren Energien in Deutschland und Spanien auseinandersetze. Mit Margarete von Oppen aus Berlin und Philipp Kirchheim aus Barcelona waren zwei hervorragende Referenten zugegen. Alle Juristen waren dankbar, als Frau von Oppen zunächst die technoökonomischen Grundlagen des Energiemarkts beleuchtete. Die Referenten legten anschließend sehr anschaulich dar, was die Regierungen sowohl in Spanien als auch in Deutschland in den letzten Jahren in immer neuen, mehr oder minder erfolgreichen Versuchen durch neue Gesetze und Gesetzesänderungen bezweckten. Anschließend hielt Alba Ródenas Borrás aus Barcelona einen praxisnahen Vortrag über die europäischen Neuregelungen im Bereich des ehelichen Güterstandes und der güterrechtlichen Wirkungen eingetragener Partnerschaften. Der Tag fand einen gelungenen Abschluss im Castillo de San José, in dem sich neben dem Museum für zeitgenössische Kunst auch ein sehr gutes Restaurant mit Blick auf den Puerto de los Mármoles, den Großhafen von Lanzarote, befindet.

Auch die zweite Arbeitsgruppe behandelte am Freitag ein sehr aktuelles Thema: die Problematik der touristischen Vermietung in Spanien und der Zweckentfremdung von Wohnraum in Deutschland. Oberverwaltungsrat Sasan Karim war aus München angereist und stellte das 2013 verabschiedete Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Bayern sowie die neusten Verwaltungsgerichtsurteile vor. Sehr praxisnah schilderte er, wie die Behörden versuchen, gegen die sogenannten Medizintouristen und Ferienwohnungsvermietung in der bayrischen Hauptstadt anzukommen. Anschließend führte die spanische Referentin Alba Ródenas Borrás ausführlich in die regionale Gesetzgebung in Spanien ein und präsentierte die Versuche der einzelnen Regionen, Anbietern neuer Tourismusmodelle wie Airbnb Grenzen aufzuzeigen. Am späten Nachmittag trafen sich die Kongressteilnehmer für eine gemeinsame Exkursion in den Nationalpark Timanfaya. Je nachdem welchen Sitznachbar man hatte (ich hatte das Glück neben einer charismatischen Oberlandesgerichtsrichterin zu landen), konnte die Fahrt durch das größte Lavafeld der Erde sehr laut und lustig werden. In los Hervideros konnten wir ein beeindruckendes Naturschauspiel bewundern: das Aufwallen von meterhohen Wogen des tiefblauen Atlantiks gegen die schwarze Vulkangrotte. Nachdem die rötlichen Feuerberge und einige faszinierende Aussichtplattformen passiert waren, kehrten wir schließlich im Restaurant El Diablo ein. Das Restaurant wurde 1970 von dem auf Lanzarote geborenen Künstler César Manrique kreiert und fügt sich in der für ihn typischen Art einfühlsam in die Umgebung ein. Gespeist wurden unter anderem die auf einem Vulkanschlot-Grill gebrutzelten Hähnchen. Anschließend fuhren wir in die archetektonisch beeindruckende, in einen alten Steinbruch eingefügte Bar lagOmar, in der wiederum so mancher Gin Tonic floss. Einige unermüdliche Kongressteilnehmer hatten anschließend immer noch nicht genug und machten das Nachtleben Arrecifes unsicher.

Am nächsten Morgen begeisterten Stephanie Witt und Vicente Calle aus Madrid im Wechselspiel mit fundierten Vorträgen zur Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland und Spanien. Die Referenten Susana Arroyo Sierra, Petra Schmidt und Consuelo Molino Ortega gewährten den Kongressteilnehmern abschließend einen aktuellen juristischen Überblick über die neuste Gesetzgebung und Rechtsprechung sowohl im spanischen als auch im deutschen Recht. Am späten Nachmittag fand die jährliche Mitgliederversammlung statt. Das vergangene Jahr wurde ausführlich besprochen und leidenschaftlich über ein mögliches neues Kongressformat diskutiert. Dann standen die Vorstandswahlen an. Notar Dr. Wolfgang Ott überraschte hierbei mit vielen guten Vorschlägen. Nachdem die USA es im letzten Jahr verpasst hatten, die erste Frau als Präsidentin zu wählen, ging nunmehr die Deutsch-Spanische Juristenvereinigung mit gutem Beispiel voraus und wählte Mónica Weimann Gómez einstimmig zur ersten Präsidentin der Vereinigung. Einige Vorstandsmitglieder traten nicht mehr zur Wahl an, sodass der Vorstand in Teilen neu besetzt wurde: Markus Arzt wurde zum 2. Vizepräsidenten gewählt und wird sich in Zukunft um die Zeitschrift „Informaciones“ kümmern. Als Beisitzer wurden Ignacio Odrejón Zuckermaier und Alex Llevat Felius neu in den Vorstand gewählt. Michael Fries trat leider nicht mehr für den Vorstand an, wird jedoch 2019 den Jahreskongress in Toledo organisieren. Seine Tochter stellte uns das nächste Kongressziel in einem wunderbaren spanisch-deutschen Video vor und machte uns somit die einstimmige Entscheidung für den Kongressort Toledo leicht.

Krönender Abschluss war schließlich das Galadinner mit Tanz im Gran Hotel Arrecife. Von der großen Terrasse aus hatten wir einen schönen Blick auf den Playa del Reducto und die untergehende Sonne. Monica Weimann Gómez bedankte sich in einer emotionalen Rede bei Marc André Gimmy, der viele Jahre Präsident der Vereinigung war, sowie den ehemaligen Vorstandsmitgliedern Michael Fries und Ana Hidalgo Alberca und unserem Gastgeber Luis Fajardo López. Die herzliche und freundschaftliche Verbundenheit, die die Deutsch-Spanische Juristenvereinigung auszeichnet, war an allen Ecken und Enden zu spüren. Mit Tanz und abermals Gin Tonic klang die Konferenz aus.

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